Tag Archives: dsm

BMJV: Stellungnahme des BVPA zur Evaluation des UrhWissG

Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat eine öffentliche Konsultation zur Evaluierung des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (§§ 60a bis 60h UrhG) durchgeführt. Das Gesetz trat am 1. März 2018 in Kraft und reformierte die Regelungen zur Nutzung geschützter Werke in Bildung und Forschung. Der BVPA hat vergangene Woche seine Stellungnahme eingereicht und darin unter anderem den Vorrang individueller Lizenzvereinbarungen vor…
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Bundestag beschließt Urheberrechtsreform: Die Knackpunkte für die Bildbranche

Der Bundestag hat am 20. Mai 2021 das Gesetz zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie beschlossen (siehe Link). Damit stehen unter anderem die Rahmenbedingungen für eine Kollektivlizenzierung von Plattformen im Bildsektor fest, eines der wichtigsten Projekte des BVPA in den kommenden Monaten. Mit der sog. Bagatellausnahme für "geringfügige Nutzungen" muss die Branche jedoch auch eine Kröte schlucken,…
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Umfassende Kollektivlizenz: BVPA und VG Bild-Kunst bieten Social-Media-Plattformen Rechtssicherheit für Bild-Uploads ihrer User

Berlin, 17.11.2020 – Zum Zeitpunkt des Übergangs der urheberrechtlichen Upload-Verantwortung auf die Social-Media-Plattformen planen VG Bild-Kunst und BVPA, den Plattform-Betreibern eine umfassende Kollektivlizenz für den Upload hochwertiger professioneller Bilder anzubieten, die einerseits Rechtssicherheit für die Plattform-Betreiber mit sich brächte als auch Upload-Filter in diesem Bereich überflüssig machen würde. Die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst (VG Bild-Kunst) und der…
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Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Urheberrechtsreform: BVPA fordert erneut Rückkehr zur Bildagenturbeteiligung

Der BVPA hat mit Schreiben vom 6. November 2020 gegenüber dem Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zu dessen Referentenentwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes“ Stellung genommen. Die Kernpunkte der Stellungnahme haben wir hier noch einmal zusammengefasst: - Der Begriff „publisher“ darf nicht verengt auf den Begriff…
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Bericht zur Berufsgruppenversammlung der VG Bild-Kunst: Hohe Erwartungen an Plattformlizenzierung

Unter Corona-Auflagen fand am 3. September 2020 in Bonn die Berufsgruppenversammlung der VG Bild-Kunst statt. Im Zentrum des Interesses standen die Ausschüttungsentwicklung sowie die Rahmenbedingungen einer Kollektivlizenzierung von Plattformen gemäß EU-Urheberrechtsreform. Der BVPA wird seine Mitglieder in einem BVPAflash am 10. September 2020 über die Ergebisse der Versammlung informieren.
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Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie: Stellungnahme des BVPA zur Haftung und Lizenzierungspflicht von Plattformen nach Artikel 17

Die Bundesregierung hat in diesem Jahr mit der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie (Directive on Copyright in the Digital Single Market, kurz DSM-RL) begonnen. Nachdem das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) Mitte Januar 2020 einen ersten Diskussionsentwurf für das deutsche Anpassungsgesetz vorgelegt hatte (u.a. zu Verlegerbeteiligung und Leistungsschutzrecht für Presseverlage), folgte am 24. Juni 2020…
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BVPA-Vorstand wendet sich erneut an BMJV: Forderung nach Rückkehr zur Bildagenturbeteiligung

Nach der durch den BVPA am 31.1.2020 veröffentlichten Stellungnahme zum Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) ist der Verband nun einen Schritt weiter gegangen. In einem Folgeschreiben an das BMJV fordert der BVPA am 30.4.2020 erneut nachdrücklich, zukünftig bei der Definition des Verlegerbegriffs Bildagenturen wieder zu inkludieren, da Tätigkeitsfelder und Aufgabengebiete von…
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