Tag Archives: Framing

„Framing”: Positive Nachricht aus dem Kulturausschuss des EU-Parlaments

Der Kulturausschuss des Europäischen Parlaments (CULT) hat am 11. Juli 2017 über seine Stellungnahme zur Revision des Urheberrechts im digitalen Binnenmarkt (DSM) abgestimmt und dabei ein starkes Statement zugunsten der Urheber und Rechteinhaber ausgesandt. Besonders positiv aus Sicht der Bildbranche: Neben Artikeln zum Leistungsschutzrecht (LSR) für Presseverleger sowie zur Verlegerbeteiligung nahm das Gremium auch einen…
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EU-Copyright: Stellungnahme des BVPA zum „Framing“

Der Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) des Europäischen Parlaments hat sich Mitte Februar 2017 in einem Bericht zur EU-Urheberrechtsreform geäußert und um Stellungnahme der Verbände gebeten. Der BVPA hat sich vor diesem Hintergrund an die deutschen Mitglieder der Parlamentsausschüsse von CULT, JURI und ITRE gewandt und angemahnt, die Auswirkung einer verfehlten EuGH-Rechtsprechung zum „Framing"…
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Neuere Rechtsprechung im europäischen Urheberrecht – Eine Führung durch den Dschungel

In den letzten Jahren hat der EuGH durch eine Reihe oft kritisierter Urteile zum Urheberrecht wie bspw. zum „Framing" zahlreiche neue Fragen aufgeworfen und Unklarheiten geschaffen. Im Herbst 2016 hat die Europäische Kommission im Ürbigen mehrere Rechtsetzungsvorschläge im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt überarbeitet. Da die EU-Rechtsprechung/-setzung in ihrer Umsetzung direkten Einfluss auf…
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Framing in der Bildrechteverfolgung: Was gibt’s zu beachten? (intern)

Mitte letzten Jahres hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass seitens des Betreibers einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wenn dieser urheberrechtlich geschützte Inhalte im Wege des Framings von einer das Werk legal nutzenden Quelle einbindet. (BGH, Urteil vom 9. Juli 2015, Az. I ZR 46/12). Welche Auswirkungen die Entscheidung letztlich für die Dokumentation von Bildrechtsverletzungen hat, soll…
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Framing in der Bildrechteverfolgung: Was gibt’s zu beachten?

Mitte letzten Jahres hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass seitens des Betreibers einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wenn dieser urheberrechtlich geschützte Inhalte im Wege des Framings von einer das Werk legal nutzenden Quelle einbindet. (BGH, Urteil vom 9. Juli 2015, Az. I ZR 46/12). Welche Auswirkungen die Entscheidung letztlich für die Dokumentation von Bildrechtsverletzungen hat, soll…
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BGH: „Framing“ bei legaler Quelle zulässig

Mit Urteil vom 09. Juli 2015 hat der BGH entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind, im Wege des „Framing“ in seine eigene Internetseite einbindet. Welche rechtlichen Abwehrmechanismen es gegen das Framen von Bildern…
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Bild-Framing: Das Leck im Bildermarkt?

Mit seinem Beschluss vom 21.10.2014 hat der EuGH das Einbetten eines Youtube-Videos als zustimmungsfreien Vorgang eingestuft. Diese Entscheidung ist als wichtiger Meilenstein der über zehn Jahre andauernden Diskussion über Verlinkungsformen zu bezeichnen. Inwieweit diese Rechtsprechung auf das Bildgeschäft übertragbar ist, ist noch ungewiss. Wegen dieser Rechtsunsicherheit ist der europäische Gesetzgeber anzurufen. BVPA-Mitglieder finden den vollständigen…
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